Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von C&T Marco Spicher
Einzelunternehmen mit Sitz in 3186 Düdingen, Schweiz, mit UID CHE-385.591.373 eingetragen im Handelsregister-Amt des Kantons Freiburg (nachstehend “CTMS” genannt)

1. Geltungsbereich: Diese AGB gelten für alle von CTMS angebotene Dienstleistungen. Mit der Beauftragung zur Kontaktaufnahme oder dem Akzeptieren einer anderen durch CTMS ausgestellten Vereinbarung gelten diese Bedingungen vom Auftraggeber (nachstehend “KUNDE” genannt) als angenommen, indem er ihnen explizit zustimmt.

2. Haftungsausschluss: CTMS haftet nur für Schäden, die sie durch absichtliche oder grobfahrlässige Pflichtverletzung verursacht. Die Höhe der Haftung ist dabei auf die tatsächlich durch den KUNDEN bezahlte Gebühr beschränkt. CTMS ist dem KUNDEN oder eine mit dem KUNDEN verbundenen Drittperson gegenüber nicht haftbar für Schäden jeglicher Art, die durch eine verantwortungslose, nicht ordnungsgemäße oder nicht sinngemäße Umsetzung der Informationen von CTMS entstanden sind.

3. Vertraulichkeit: Nur autorisierte Benutzer, die ordnungsgemäß Zugang zu den von CTMS angebotenen Programmen und Informationen erhalten haben, sind berechtigt, diese zu nutzen und an ihnen teilzunehmen. Der KUNDE darf keine Dokumentation, Video, Audio oder Anmeldeinformationen für Mitglieder an Dritte weitergeben oder zur Verfügung stellen, oder die Dokumentation, Video, Audio oder Anmeldeinformationen für Mitglieder verwenden, um Dritte zu unterrichten, oder Informationen, die in irgendeinem Teil des Programms offengelegt werden, anderweitig zugänglich machen oder diskutieren. Der KUNDE ist auch über das Vertragsende hinaus an diese Vertraulichkeit gebunden.

4. Geistiges Eigentum: Der KUNDE erkennt an, dass jegliche Audio- und/oder visuelle Präsentationen, Dokumentationen und andere Elemente der Webseite von CTMS das alleinige geistige Eigentum von CTMS sind. Der KUNDE erkennt weiterhin an und stimmt zu, dass CTMS und seine Lizenzgeber alle Rechte, Titel und Interessen an den Audio- und/oder visuellen Präsentationen, Dokumentationen und anderen Elementen der Webseite, einschließlich der damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte gemäß Urheberrechts-, Geschäftsgeheimnis-, Patent- oder Markengesetzen, besitzen und bis auf weiteres besitzen werden.

5. Widerrufsrecht/Rückerstattung: Die gesamte Gebühr für eine Diensleistung von CTMS ist auf jeden Fall geschuldet, auch wenn der Vertrag oder die Vereinbarung vom KUNDEN vorzeitig beendet oder abgebrochen wird, oder bei Todesfall, oder Eintritt der Unzurechnungsfähigkeit des KUNDEN. Bei Ratenzahlung wird bei Eintritt eines solchen Falls der gesamte Restbetrag per sofort fällig. Der KUNDE ist damit einverstanden, dass CTMS unmittelbar nachdem er die jeweilige Nutzungsvereinbarung akzeptiert hat, mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt und verzichtet entsprechend auf jegliches Widerrufsrecht.

6. Nicht übertragbar: Die Rechte und Pflichten aus den zwischen dem KUNDEN und CTMS abgeschlossenen Vereinbarungen gelten für den KUNDEN persönlich. Der KUNDE ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus dieser Vereinbarung abzutreten oder zu übertragen.

7. Datenschutz: Die CTMS unterliegt schweizerischem Datenschutzrecht, insbesondere gemäss dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) sowie allenfalls anwendbarem ausländischem Datenschutzrecht wie beispielsweise der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU). Die EU anerkennt, dass das schweizerische Datenschutzrecht einen angemessenen Datenschutz gewährleistet.
Die CTMS kann ihre Datenschutzerklärung jederzeit durch Veröffentlichung auf ihrer Website anpassen: https://marcospicher.com/datenschutz

8. Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der CTMS.

9. Geltendes Recht: Es gilt ausschließlich Schweizer Recht.

10. Wirksamkeitsausschluss von Überschriften: Die Überschriften zu den einzelnen Vorschriften dieser AGB dienen lediglich der besseren Orientierung. Sie haben keinen eigenständigen Regelungsgehalt und keine rechtliche Bedeutung.

11. Unklare Bestimmungen: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB irrtümlich formuliert, unwirksam, nicht rechtskonform oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der anderen Ziffern dieser AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen, nicht rechtskonformen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame, rechtskonforme und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Diese Bestimmung gilt entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.

Gültig ab 19. Januar 2019